Ratsinformationssystem
Sitzung Rat am 17.12.2025
- SV
- Sitzungsvorlage
- U
- Unterlagen
- B
- Beschluss
- N
- Niederschriftsauszug
Öffentlicher Teil
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1. Einwohnerfragestunde
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2. Einführung und Verpflichtung des gewählten Ratsmitglieds Tamara Maja Landmann
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3. Aktueller Sachstand zu den beschlossenen Ausbauplänen der Kindertageseinrichtungen in der Gemeinde Welver
hier: gemeinsamer Antrag der Fraktionen BG, CDU und WELVER21 -
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4. Einbringung des Entwurfs der Haushaltssatzung 2026
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5. Ermächtigungsübertragung von 2025 nach 2026 gem. § 22 Kommunalhaushaltsverordnung NRW (KomHVO NRW)
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6. Befreiung von der Pflicht zur Aufstellung eines Gesamtabschlusses gem. § 116a GO NRW
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7. Organisation der Ausschussarbeit
hier: Antrag des Ratsmitglieds Landmann (AfD) auf Bestellung zum ständigen HFA-Mitglied mit beratender Stimme -
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8. Einführung eines Arbeitskreises " Gebühren "
hier: gemeinsamer Antrag der Fraktionen BG, CDU und WELVER21 -
9. Ergänzung der Niederschrift des Rates vom 04.11.2025
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10. 33. Satzung zur Änderung der Gebührensatzung der Gemeinde Welver für die Benutzung der Abfallentsorgung zur Satzung über die Abfallentsorgung in der Gemeinde Welver vom 16.04.2013
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11. Kalkulation der Abwassergebühren für das Jahr 2026 - Satzung zur Änderung der Beitrags- und Gebührensatzung der Gemeinde Welver
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12. Kleineinleiterabgaben 2026 und 28. Änderungssatzung über die Entsorgung von Grundstücksentwässerungseinrichtungen
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13. Kalkulation der Gebühren zur Klärschlammentsorgung von Grundstücksentwässerungsanlagen
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14. Gebührenkalkulation 2026 für die Benutzung der Leichenhalle Welver und die Erhebung der Benutzungsgebühren
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15. Bildung von Eingangsklassen an den Grundschulen der Gemeinde Welver zum Schuljahr 2026/2027
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16. Entwurf - Schulentwicklungsplanung 2026/2027
hier: Vorstellung des Entwurfs -
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17. Einführung eines Antrags- und Beschlusscontrollings zur Verbesserung der Transparenz und eines Monitorings der Ratsbeschlüsse
hier: gemeinsamer Antrag der Fraktionen BG, CDU und WELVER21 -
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18. Änderung und textliche Neufassung der Hauptsatzung der Gemeinde Welver
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19. Satzung über die Vergabe von Aufträgen der Gemeinde Welver gem. § 106 GWB
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20. Änderung und textliche Neufassung der Geschäftsordnung der Gemeinde Welver
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21. Änderung und textliche Neufassung der Zuständigkeitsordnung der Gemeinde Welver
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22. Wirtschaftliche Beteiligung der Gemeinde Welver an der Regionalverkehr Ruhr-Lippe GmbH (RLG)
hier: Änderung des § 12 des RLG-Gesellschaftsvertrages
Eilentscheidung gem. § 60 Abs. 1 Satz 1 GO NRW -
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23. Neubau des gemeindlichen Lehrschwimmbeckens, Erweiterung/Neubau der OGS und Erweiterung/Ertüchtigung der Grundschule Welver - hier: Antrag BG, CDU, Welver 21
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24. Weiterentwicklung des Nahverkehrs in der Gemeinde Welver - Helmo
hier: Antrag Fraktion der Grünen vom 30.10.2025 -
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25. Anregung und Beschwerden gem. § 24 GO NRW, hier: Abwasserprobleme bei Starkregen in der Westholz- Siedlung in Vellinghausen
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26. Gebührenkalkulation Notunterkünfte
hier: Antrag BG -
27. Jugendfeuerwehr Welver
hier: Antrag BG -
28. Antrag der BG gemäß § 48 GO NRW
hier: Erhöhung der Sicherheit durch bauliche Veränderungen des Grundschulstandorts Borgeln -
29. Anfragen / Mitteilungen
Nichtöffentlicher Teil
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1. Neubau Feuerwehrhaus und Rettungswache Welver, Erd-, Maurer-, Beton- und Entwässerungsarbeiten
hier: Auftragsvergabe -
2. Anschaffung der Beladung für das bereits beauftragte Hilfeleistungslöschgruppenfahrzeug HLF 20 für die Freiwillige Feuerwehr Welver am Standort Welver
hier: Auftragsvergabe -
3. Antrag der BG gemäß § 48 GO NRW; hier: Erhöhung der Sicherheit durch bauliche Veränderungen des Grundschulstandorts Borgeln
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4. Erwerb zur Sicherstellung einer möglichen Erschließung in Welver-Scheidingen
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5. Niederschlagung von Forderungen; Einzelwertberichtigungen zu Forderungen
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6. Investitionskostenzuschuss SuS Scheidingen
hier: Vertragsabschluss -
7. Anfragen / Mitteilungen
Uhrzeit
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Sitzungszeitraum: 17:01 - 22:00
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Öffentlicher Teil: 17:01 - 20:57
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Sitzungstag: Mittwoch
Ort
- Standort: Ratssaal · Am Markt 4 · 59514 Welver
- Telefon: +49/2384/51-0
- E-Mail: rathaus@welver.de
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